EU-Kommissionspräsidentin fordert rasche Aufrüstung Europas bis 2030 angesichts wachsender Sicherheitsbedenken

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat Europa aufgefordert, rasch aufzurüsten, um bis 2030 eine "glaubwürdige Abschreckung" zu erreichen. Anlässlich einer Rede an der Königlich Dänischen Militärakademie in Kopenhagen betonte sie die Notwendigkeit einer robusten europäischen Verteidigungshaltung angesichts wachsender Sicherheitsbedenken.

Von der Leyen betonte, dass "Vorbereitung bis 2030" bedeutet, aufzurüsten und Fähigkeiten für eine glaubwürdige Abschreckung zu entwickeln, die durch eine strategische Verteidigungsindustriebasis unterstützt wird. Sie forderte erhöhte Verteidigungsausgaben und wies darauf hin, dass die Verteidigungsausgaben der EU-Mitgliedstaaten seit 2021 bereits um über 31 % gestiegen sind.

Die Kommission hat einen Plan vorgelegt, 800 Milliarden Euro in Verteidigungsinvestitionen zu investieren, einschließlich eines neuen Instruments namens SAFE, das potenziell 150 Milliarden Euro für die Mitgliedstaaten freisetzen könnte, um gemeinsame Beschaffungen zu erleichtern. Von der Leyen betonte auch die Bedeutung der Unterstützung der Ukraine, wobei die EU bereits 50 Milliarden Euro an Militärhilfe leistet. Sie verwies auf die Ausweitung der militärischen Produktionskapazität Russlands und die Vorbereitung auf eine mögliche Konfrontation mit europäischen Demokratien.

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