Hongkongs Pressefreiheit schwindet inmitten von Bedenken hinsichtlich des Nationalen Sicherheitsgesetzes und Artikel 23 - Bericht 2025

Bearbeitet von: Татьяна Гуринович

Ein aktueller Bericht des Resilience Innovation Lab, der am 16. März veröffentlicht wurde, hebt einen besorgniserregenden Rückgang der Pressefreiheit in Hongkong hervor, der durch die Umsetzung des Nationalen Sicherheitsgesetzes und Artikel 23 noch verschärft wird.

Der Bericht mit dem Titel "Verteidigung der Informationsfreiheit Hongkongs: Herausforderungen, Chancen und Auswege" basiert auf Interviews mit zehn Mitgliedern der Zivilgesellschaft Hongkongs, darunter Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Forscher, die zwischen August und November des Vorjahres geführt wurden.

Der 43-seitige Bericht nennt die wichtigsten Herausforderungen für die Informationsfreiheit, darunter das Fehlen von Archiven und Gesetzen zur Informationsfreiheit, die verstärkte Überwachung und Belästigung von Journalisten, die Entfernung von Regierungsdaten und vage Definitionen von "Staatsgeheimnissen" und "aufrührerischen Aktivitäten" gemäß Artikel 23. Diese Einschränkungen werfen Bedenken hinsichtlich der Zukunft Hongkongs als internationalem Finanzzentrum auf. Der Bericht fordert die Einrichtung von Archiven und Gesetzen zur Informationsfreiheit nach internationalen Standards, eine verstärkte Unterstützung für Journalisten und eine kontinuierliche Überwachung durch die UN.

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