Am 22. Januar 2025 äußerten die Führer des Europäischen Parlaments ihre Unterstützung für den kürzlichen Waffenstillstand in Gaza, der einen Fortschritt in Richtung schrittweiser Freilassung von Geiseln darstellt. Diese Entwicklung zielt darauf ab, das Leid der Zivilisten auf beiden Seiten in den letzten Monaten zu lindern.
Die Führer betonten ihr tiefes Bedauern über die unschuldigen Opfer, die aus den Hamas-Angriffen auf Israel am 7. Oktober 2023 resultierten. Sie lobten die Vermittlungsbemühungen der Vereinigten Staaten, Ägyptens und Katars, die entscheidend für den Erreichung dieses bedeutenden Durchbruchs waren.
Sie hoben die Wichtigkeit hervor, alle Verpflichtungen, die im Rahmen des Abkommens eingegangen wurden, einzuhalten, um die Freilassung aller Geiseln zu gewährleisten und einen nachhaltigen Stopp der Gewalt zu etablieren. Alle Parteien müssen sich voll und ganz ihren Verpflichtungen widmen und den Schutz der Zivilbevölkerung priorisieren. Europäische und internationale Akteure werden aufgefordert, die Umsetzung des Waffenstillstands genau zu überwachen und diejenigen zur Verantwortung zu ziehen, die sich nicht daran halten.
Die Freilassung der ersten Geiseln, darunter Emily Damari, Doron Steinbrecher und Romi Gonen, markiert einen emotionalen Meilenstein nach 15 Monaten Gefangenschaft. Ihre Rückkehr bringt immense Erleichterung für ihre Familien, während viele andere weiterhin die Angst des Wartens oder der Trauer ertragen.
Die Führer erneuerten den Aufruf zur sofortigen Freilassung aller verbleibenden Geiseln und betonten die Notwendigkeit, dringende humanitäre Hilfe zu leisten, solange sie gefangen gehalten werden.
Sie unterstrichen die Bedeutung des uneingeschränkten humanitären Zugangs, um sicherzustellen, dass Hilfe die Bedürftigsten erreicht. Alle UN-Agenturen, die in der Region tätig sind, müssen in ihren Bemühungen, vertriebene Personen zu unterstützen und deren sichere Rückkehr zu erleichtern, vollumfänglich unterstützt werden. Nach den Angriffen hat die Region, einschließlich Libanon, weit verbreitete Gewalt und Zerstörung erlebt, wobei Zivilisten, insbesondere Frauen und Kinder, die Hauptlast tragen.
Sie forderten ein sofortiges Ende aller Feindseligkeiten und bekräftigten, dass alle Maßnahmen im Einklang mit dem internationalen humanitären Recht stehen müssen. Es muss Verantwortung für Verstöße geben und Gerechtigkeit für alle Opfer gewährleistet werden. Das Europäische Parlament bekräftigt sein Engagement für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung, die als der nachhaltigste Weg zu dauerhaften Frieden und Sicherheit für Israelis und Palästinenser angesehen wird.
Alle Parteien werden aufgefordert, ihre Bemühungen zur Beseitigung von Hindernissen für diese Lösung zu erneuern und einen Dialog zu führen, der auf gegenseitigem Verständnis und Respekt abzielt. Möge dieser Waffenstillstand als Gelegenheit dienen, einen neuen Kurs in Richtung einer friedlichen und gerechten Zukunft für alle Menschen in der Region einzuschlagen, wobei das Europäische Parlament weiterhin eine Rolle bei der Förderung von Verständnis und Versöhnung spielt.