UN-Generalsekretär verurteilt Gewalt gegen Palästinenser am Solidaritätstag

Am 29. November 2024 verurteilte UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Tötung von über 43.000 Palästinensern und die anhaltende humanitäre Krise im Gazastreifen und im Westjordanland. Seine Äußerungen wurden anlässlich des Internationalen Tages der Solidarität mit dem palästinensischen Volk gemacht.

Guterres betonte, dass die diesjährige Gedenkveranstaltung besonders schmerzhaft sei, da die grundlegenden Ziele von Würde, Rechten, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung für das palästinensische Volk weiter entfernt scheinen als je zuvor. Die UN-Generalversammlung hatte diesen Tag 1977 eingeführt, um an die Resolution 181 zu erinnern, die die Schaffung separater jüdischer und arabischer Staaten in Palästina vorschlug.

Er erklärte: 'Nichts rechtfertigt die kollektive Bestrafung des palästinensischen Volkes', während er auch die Angriffe vom 7. Oktober des Vorjahres verurteilte. Guterres beschrieb die Tötung von überwiegend Frauen und Kindern als 'schrecklich und unverzeihlich.'

Er kritisierte die israelischen Maßnahmen im besetzten Westjordanland und in Ost-Jerusalem und nannte die Siedlungsexpansion, Zwangsräumungen, Abrisse, Gewalt von Siedlern und Annexionsdrohungen als Verschärfung des 'Schmerzes und der Ungerechtigkeit.'

Guterres forderte einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung aller Geiseln und ein Ende der illegalen Besetzung palästinensischer Gebiete, wie es der Internationale Gerichtshof und die UN-Generalversammlung bestätigt haben.

Er betonte die Notwendigkeit einer nachhaltigen Lösung, die auf internationalem Recht und UN-Resolutionen basiert, und stellte sich eine Zukunft vor, in der 'Israel und Palästina Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben, mit Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten.'

Der Generalsekretär forderte auch eine verstärkte humanitäre Unterstützung, insbesondere durch die UNRWA, die er als 'unersetzliche Lebensader für Millionen' bezeichnete.

Guterres bekräftigte, dass die Vereinten Nationen weiterhin Solidarität mit dem palästinensischen Volk und dessen unveräußerlichen Rechten auf Frieden, Sicherheit und Würde zeigen werden.

Seit Beginn der brutalen Offensive im Oktober des Vorjahres hat Israel Berichten zufolge fast 44.300 Menschen im Gazastreifen getötet, hauptsächlich Frauen und Kinder, und über 104.900 verletzt. In der vergangenen Woche erließ der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza. Darüber hinaus wurde Israel wegen seiner Handlungen im Gazastreifen vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Völkermordes angeklagt.

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