Der US-Präsident-Elekt Donald Trump hat die NATO-Verbündeten aufgefordert, ihre Verteidigungsausgaben auf 5 % ihres jährlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen, was einen erheblichen Anstieg gegenüber dem aktuellen Engagement von 2 % darstellt. Diese Forderung, die während einer Pressekonferenz geäußert wurde, hat in europäischen Hauptstädten Diskussionen ausgelöst, nur wenige Wochen bevor Trump erneut das Präsidentenamt übernimmt.
Bei einem NATO-Gipfel in Washington im vergangenen Jahr wurde berichtet, dass etwa zwei Drittel der NATO-Mitglieder 2 % oder mehr für die Verteidigung ausgeben. Polen bleibt das einzige Mitglied, das mehr als 4 % ausgibt, mit einer Ausgabe von 4,12 % des BIP. Analysten schlagen vor, dass das Erreichen eines Ziels von 5 % angesichts des aktuellen wirtschaftlichen Klimas in vielen europäischen Ländern unrealistisch ist.
Einige Experten sehen Trumps Forderung als Verhandlungstaktik, wobei eine realistischere Erhöhung auf 3,5 % als potenzieller Kompromiss vorgeschlagen wird. NATO-Chef Mark Rutte hat die Notwendigkeit betont, dass Europa seine Verteidigungsfähigkeiten angesichts der militärischen Investitionen Russlands, die zwischen 7 % und 8 % des BIP liegen, stärkt.
Länder wie Italien und das Vereinigte Königreich stehen vor Herausforderungen, um den erhöhten Ausgabenanforderungen gerecht zu werden. Italien gibt derzeit 1,49 % des BIP für Verteidigung aus, während das Vereinigte Königreich 2,33 % zugewiesen hat. Beide Nationen kämpfen mit nationalen fiskalischen Einschränkungen, die ihre Fähigkeit zur Erhöhung der Verteidigungsbudgets einschränken.
Deutschland, das sich auf Neuwahlen vorbereitet, hat ebenfalls gesehen, dass seine Verteidigungsausgaben bei etwa 2,12 % bleiben. Politische Unruhen und Wirtschaftspolitik erschweren die Situation weiter, während das Land über seine militärischen Ausgaben im Kontext der bevorstehenden Wahlen diskutiert.
Da erwartet wird, dass die Verhandlungen zwischen der neuen US-Administration und den europäischen Verbündeten langwierig und komplex sind, könnte der Fokus auf einem Kompromiss liegen, bei dem die Ausgabenerhöhungen auf die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrien gerichtet werden, anstatt ausschließlich bei amerikanischen Herstellern einzukaufen.