NATO-Generalsekretär fordert Deutschland auf, Verteidigungsausgaben angesichts globaler Sicherheitsbedenken zu erhöhen

In einem aktuellen Interview mit Bild betonte NATO-Generalsekretär Mark Rutte die Notwendigkeit für Deutschland, seine Verteidigungsausgaben und die Rüstungsproduktion erheblich zu erhöhen. Rutte erklärte, Deutschland solle 'mehr ausgeben und mehr produzieren' und hob die anhaltenden Bedrohungen durch Russland und China hervor.

Rutte wies darauf hin, dass die Frage der Verteidigungsausgaben in den kommenden Monaten ein zentrales Thema in vielen europäischen Ländern werden wird. Er betonte: 'Wir müssen uns auf den Krieg vorbereiten. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist der beste Weg, um einen Krieg zu vermeiden.'

Er lobte Deutschland für seine militärische Unterstützung für die Ukraine, die seit fast drei Jahren gegen eine russische Invasion kämpft. Rutte stellte fest, dass kein anderes NATO-Mitgliedsland Kiew in dem Maße unterstützt wie Deutschland und äußerte den Wunsch, dass Deutschland angesichts der Größe seiner Wirtschaft noch mehr tun sollte.

In naher Zukunft werden Gespräche unter NATO-Verbündeten über das angemessene Niveau der Verteidigungsinvestitionen stattfinden, wobei Rutte versicherte, dass die Beiträge 'viel, viel mehr als zwei Prozent' des BIP betragen werden. Ein NATO-Gipfel ist für Juni in Den Haag geplant.

Bereits Anfang Januar forderte der US-Präsident Donald Trump die NATO-Staaten auf, ihre jährlichen Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen und drohte, die US-Beteiligung am kollektiven Verteidigungssystem des Bündnisses zu beenden. Unterstützung für die Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten kam auch von der EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk.

Obwohl Deutschland das Ziel von zwei Prozent Verteidigungsausgaben erreicht hat, haben sieben EU-Mitgliedstaaten diesen Schwellenwert noch nicht erreicht.

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