Japan und EU unterzeichnen historisches Sicherheitsabkommen angesichts wachsender globaler Spannungen

Am 1. November 2024 unterzeichneten Japan und die Europäische Union (EU) ein neues Sicherheits- und Verteidigungskooperationsabkommen in Tokio. Das Abkommen wurde von Japans Außenminister Yoshimasa Hayashi und dem EU-Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell unterzeichnet und umfasst Bestimmungen für Militärübungen, den Austausch von Informationen über Rüstungsindustrien und die Weltraumsicherheit.

Borrell bezeichnete das Abkommen als 'historisch und sehr zeitgemäß' für das aktuelle geopolitische Klima. Er betonte, dass dies das erste Mal sei, dass die EU ein solches Abkommen mit einem Land im Indo-Pazifik-Raum eingeht, und hob die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zur Bewältigung aufkommender Bedrohungen hervor.

Japan hat seine Verteidigungsausgaben als Reaktion auf regionale Sicherheitsherausforderungen, insbesondere durch China, erhöht. Ministerpräsident Shigeru Ishiba erwähnte zuvor die Möglichkeit, ein NATO-ähnliches Militärbündnis im Indo-Pazifik zu gründen. Das Abkommen erlaubt auch gemeinsame Übungen mit 'drittstaatlichen' Akteuren, die von beiden Seiten genehmigt werden.

In einer separaten Entwicklung berichten Quellen, dass Nordkorea zwischen 10.000 und 12.000 Soldaten nach Russland geschickt hat, was von ukrainischen, südkoreanischen und amerikanischen Quellen bestätigt wurde. Präsident Wladimir Putin bestätigte die Absicht, nordkoreanische Soldaten zu nutzen, was von der Ukraine und ihren Verbündeten als potenzielle Eskalation verurteilt wurde.

Die nordkoreanischen Truppen werden Berichten zufolge im Fernen Osten Russlands ausgebildet und sollen russische Uniformen tragen. Einige von ihnen sind bereits in der Region Kursk angekommen, nahe der ukrainischen Grenze, wo die russische Armee versucht, verlorenes Gebiet zurückzugewinnen.

Analysten stellen in Frage, ob diese nordkoreanischen Soldaten effektiv die erheblichen militärischen Verluste Russlands in der Ukraine ausgleichen können, die auf über 600.000 geschätzte Opfer geschätzt werden. NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat zu einem sofortigen Stopp dieser Maßnahmen aufgerufen und bezeichnete die Stationierung nordkoreanischer Truppen als gefährliche Ausweitung des Konflikts.

Die fortlaufende Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea, die sich seit Beginn des Krieges in der Ukraine verstärkt hat, wirft Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf das Völkerrecht und die Dynamik der regionalen Sicherheit auf.

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