Irans Oberster Gerichtshof hebt Todesurteil gegen Aktivistin Sharifeh Mohammadi im Kontext anhaltender Menschenrechtsbedenken auf

Am 12. Oktober 2024 ordnete Irans Oberster Gerichtshof einen neuen Prozess für die Menschenrechtsaktivistin Sharifeh Mohammadi an und hob ihr Todesurteil auf. Mohammadi war beschuldigt worden, Mitglied der kurdischen Separatistengruppe Kamala zu sein, die vom iranischen Regime als Terrororganisation eingestuft wird.

Ihr Anwalt Amir Raisian gab die Entscheidung bekannt und wies auf die anhaltenden Spannungen rund um kurdische Gruppen im Iran hin. Mohammadi wurde im Juli nach ihrer Festnahme in Gilan, im Norden des Iran, zum Tode verurteilt. Die iranische Regierung beschuldigt seit langem im Exil lebende kurdische Gruppen, Instabilität im Land zu fördern.

Internationale Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International, haben den iranischen Gerichtsprozess verurteilt und als grob unfair bezeichnet. Sie wiesen darauf hin, dass Mohammadi eine Verfechterin der Rechte von Frauen und Arbeitern war und sich zuvor gegen die Todesstrafe ausgesprochen hatte. Ihr Fall hat Aufmerksamkeit erregt, vor dem Hintergrund von Protesten im Iran, die nach dem Tod von Jina Mahsa Amini im Polizeigewahrsam im September 2022 ausbrachen.

Laut Amnesty International steht Iran weltweit an zweiter Stelle für die höchste Anzahl von Hinrichtungen pro Jahr, nach China. Menschenrechtsaktivisten äußern Bedenken hinsichtlich der überproportionalen Zielsetzung ethnischer Minderheiten, insbesondere Kurden und Balutschen, in Fällen von Todesstrafe.

Berichten zufolge wurden zwischen dem 10. Oktober 2023 und dem 8. Oktober 2024 mindestens 811 Menschen im Iran hingerichtet. Proteste gegen die Todesstrafe haben in mehr als zwanzig iranischen Gefängnissen angehalten, einschließlich Hungerstreiks von Insassen.

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