Die Europäische Kommission hat einen bedeutenden Schritt im Kampf gegen Online-Hassrede unternommen, indem sie einen überarbeiteten "Kodex für das Vorgehen gegen illegale Hassrede online Plus" eingeführt hat. Dieses freiwillige Abkommen zielt darauf ab, die Praktiken der Inhaltsmoderation auf großen digitalen Plattformen zu verbessern und baut auf einem 2016 etablierten Rahmen auf, der mit dem neu eingeführten Gesetz über digitale Dienste (DSA) in Einklang steht.
Bedeutende Plattformen wie Facebook und Instagram von Meta, TikTok, Twitch, X (ehemals Twitter), YouTube und andere haben sich zu diesem erweiterten Kodex verpflichtet. Zu den wesentlichen Verbesserungen gehören erhöhte Transparenzanforderungen, unabhängige Drittüberwachung und die Verpflichtung für Plattformen, mindestens zwei Drittel der Hassrede-Meldungen innerhalb von 24 Stunden zu überprüfen.
Der Kodex soll Verantwortung fördern und eine konsistente Anwendung von Inhaltsmoderationsrichtlinien gewährleisten, um der dringenden Notwendigkeit nachzukommen, die schädlichen Auswirkungen von Online-Hassrede auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die demokratischen Werte zu mindern. Durch die Einhaltung der Prinzipien des Kodex können Plattformen ihre Einhaltung der strengen Inhaltsmoderationspflichten der DSA nachweisen und zu einer sichereren Online-Umgebung beitragen.
Obwohl die Teilnahme am Kodex freiwillig ist, hängt sein Erfolg von einem fortlaufenden Dialog zwischen der Kommission und den digitalen Plattformen ab, um das Momentum und die Effektivität aufrechtzuerhalten. Der überarbeitete Kodex stellt einen entscheidenden Schritt dar, um sicherzustellen, dass Plattformen in der Lage sind, das weit verbreitete Problem der Hassrede online anzugehen.