Die Europäische Union und Aserbaidschan haben am 14. Juli 2023 in Brüssel einen Gipfel abgehalten, um die Stärkung ihrer strategischen Partnerschaft zu erörtern und regionale Herausforderungen zu bewältigen. An der Sitzung nahmen die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel und der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev teil.
Der Gipfel konzentrierte sich auf Schlüsselbereiche der Zusammenarbeit, darunter Energiesicherheit, wirtschaftliche Entwicklung und Konnektivität. Die EU und Aserbaidschan unterzeichneten ein neues Abkommen über eine strategische Partnerschaft, das darauf abzielt, ihre Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu vertiefen. Das Abkommen enthält Bestimmungen über Energie, Verkehr, Handel und kulturellen Austausch.
Die Staats- und Regierungschefs erörterten auch die Situation im Südkaukasus, insbesondere den Konflikt um Bergkarabach. Sie betonten die Bedeutung einer friedlichen Lösung auf der Grundlage des Völkerrechts und der territorialen Integrität. Die EU bekräftigte ihr Engagement für die Unterstützung des Friedensprozesses und die Förderung des Dialogs zwischen Armenien und Aserbaidschan.
Der Gipfel hob die wachsende Bedeutung Aserbaidschans als strategischer Partner für die EU hervor, insbesondere im Kontext der Energiekrise. Die EU ist zunehmend auf Aserbaidschan angewiesen, um ihre Gasversorgung zu sichern, und der Gipfel zielte darauf ab, die Energiekooperation zwischen den beiden Seiten weiter zu stärken.
Die Sitzung befasste sich auch mit Fragen im Zusammenhang mit Menschenrechten und Demokratie in Aserbaidschan. Die EU äußerte Bedenken hinsichtlich der Situation politischer Gefangener und der Notwendigkeit weiterer Fortschritte bei demokratischen Reformen. Die EU forderte Aserbaidschan auf, die Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Vereinigungsfreiheit zu gewährleisten.
Der Gipfel endete mit einer gemeinsamen Erklärung, in der die wichtigsten Vereinbarungen und Verpflichtungen beider Seiten dargelegt wurden. Die Sitzung wird voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan haben und eine engere Zusammenarbeit fördern und regionale Herausforderungen bewältigen.