BRÜSSEL - Am 14. Oktober 2024 wird die Europäische Union (EU) voraussichtlich Sanktionen gegen 14 Einzelpersonen und Organisationen verhängen, die mit dem Transfer von ballistischen Raketen aus dem Iran nach Russland in Verbindung stehen, wie EU-Diplomaten und -Beamte bestätigten.
Die Sanktionen werden verschiedene Einrichtungen betreffen, darunter Fluggesellschaften und Unternehmen, die an diesen Transfers beteiligt sind. Obwohl keine spezifischen Namen genannt wurden, deuten Berichte darauf hin, dass Iran Air unter den Betroffenen sein könnte. Diese Entscheidung folgt den Vorwürfen der Vereinigten Staaten, dass Russland ballistische Raketen aus dem Iran für seinen laufenden Konflikt in der Ukraine erhalten hat.
Als Reaktion auf diese Behauptungen schlug der Außenpolitikchef der EU, Josep Borrell, ein umfassendes Set gezielter Maßnahmen gegen den Iran vor, um dessen militärische Unterstützung für Russland einzuschränken. Dieses Sanktionspaket wird die erste Umsetzung dieser Vorschläge darstellen.
Der iranische Präsident Masoud Pezeshkian hat jegliche Waffenübertragungen an Russland seit seinem Amtsantritt im August bestritten. Der iranische Außenminister Abbas Araqchi soll Borrell jedoch mitgeteilt haben, dass der Iran Russland Kurzstreckenraketen geliefert hat, die nicht ballistisch sind und bis zu 250 Kilometer weit fliegen können.
Darüber hinaus laufen innerhalb der EU Diskussionen über die mögliche Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als terroristische Organisation, nachdem ein deutsches Gericht eine rechtliche Grundlage für einen solchen Schritt geschaffen hat.
Dieses Treffen und die daraus resultierenden Sanktionen spiegeln das Engagement der EU wider, Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit der militärischen Zusammenarbeit zwischen dem Iran und Russland zu adressieren, mit erheblichen Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen in der Region.