Globale Ereignisse am 23. Oktober 2023: Pro-palästinensische Rallye in Südafrika und EU-Reaktion auf die Migrationspolitik der Türkei

Am 23. Oktober 2023 organisierten die Economic Freedom Fighters (EFF) die größte pro-palästinensische Rallye in Südafrika vor der israelischen Botschaft in Pretoria. Der Präsident der EFF, Julius Malema, brachte einen Antrag im Parlament ein, der die sofortige Schließung der israelischen Botschaft forderte, der mit einer erheblichen Mehrheit angenommen wurde. Präsident Cyril Ramaphosa hat jedoch nicht auf diese Entscheidung reagiert, was die EFF dazu veranlasste, wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel zu fordern.

Die EFF hat ihre Unterstützung für Palästina zum Ausdruck gebracht und gleichzeitig die Gewalt in der Region verurteilt, insbesondere die Aktionen Israels gegen den Libanon und den Iran. Die Partei betonte die Notwendigkeit entscheidender Maßnahmen in Südafrika, anstatt sich ausschließlich auf internationale rechtliche Verfahren zu verlassen.

In einer separaten Entwicklung tauchten Berichte über die finanzielle Unterstützung der Europäischen Union für die Migrationspolitik der Türkei auf, die angeblich Gewalt gegen Migranten umfasst. Eine deutsche Publikation sowie andere europäische Medien berichteten, dass die EU seit 2012 fast 10 Milliarden Euro an die Türkei bereitgestellt hat, hauptsächlich für das Migrationsmanagement. Menschenrechtsorganisationen haben Bedenken hinsichtlich der Behandlung von Migranten geäußert, einschließlich Berichten über Misshandlungen in Haftanstalten.

Dieses Thema wird voraussichtlich ein Schwerpunkt des kommenden EU-Gipfels sein, da Länder wie Italien und Ungarn sich für die Einrichtung weiterer Abschiebezentren außerhalb der EU einsetzen, um zu verhindern, dass Migranten in den Block gelangen.

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