Deutschland und Türkei im Streit über Abschiebungen vor dem Hintergrund von Migrationsthemen

Am 28. September 2024 berichteten Medien aus Deutschland, dass die Bundesregierung begonnen hat, mehrere Hundert Personen in die Türkei abzuschieben, wobei weitere Abschiebungen folgen sollen. Türkische Beamte wiesen jedoch diese Behauptungen zurück und erklärten, dass das Thema der Rückkehr von Personen ohne rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland in einem kürzlichen Treffen zwischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Bundeskanzler Olaf Scholz in New York nicht zur Sprache kam.

Ein Sprecher des türkischen Außenministeriums widerlegte die Berichte der deutschen Medien und betonte, dass das Thema nicht in den hochrangigen Gesprächen behandelt wurde. Ein Sprecher der Bundesregierung erklärte, dass die Gespräche mit der Türkei über migrationspolitische Themen und die Rückkehrkooperation fortgesetzt werden, die Einzelheiten jedoch vertraulich seien.

Experten deuten darauf hin, dass die Türkei die Situation möglicherweise ausnutzt, um weitere Zugeständnisse von Deutschland zu erhalten, insbesondere angesichts des Drucks auf die deutsche Regierung in Bezug auf die Migrationspolitik. Der türkische Analyst Eren Güvercin wies darauf hin, dass Erdoğan wahrscheinlich versucht, die Vorteile im aktuellen politischen Klima in Deutschland zu maximieren, das wegen seiner Migrationspolitik unter Beobachtung steht.

In einer weiteren Dementierung erklärte die Kommunikationsbehörde Erdogans, dass die Berichte der deutschen Medien unbegründet seien und zur Vorsicht gegenüber unbestätigten Behauptungen aufgerufen werden solle.

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