EU-China Handelskonflikt über EV-Zölle eskaliert

Am 19. September 2024 traf sich der chinesische Handelsminister Wang Wentao in Brüssel mit dem EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis, während die Spannungen über die geplanten EU-Zölle auf chinesische Elektrofahrzeug (EV)-Importe zunehmen. Die EU plant, Einfuhrzölle von bis zu 36 % auf einige chinesische EVs zu erheben, zusätzlich zu dem Standardzoll von 10 %, und beruft sich dabei auf unfaire Wettbewerbsvorteile durch staatliche Subventionen Chinas.

Peking hat die Ergebnisse der EU als unbegründet zurückgewiesen, wobei Wang erklärte, dass China die Verhandlungen bis zur Erreichung einer Einigung fortsetzen werde. Dombrovskis gab an, dass beide Seiten eine WTO-konforme Lösung anstreben. Berichten zufolge könnte die EU bereit sein, ihre Zollvorschläge zu reduzieren, wobei mögliche Senkungen für Unternehmen wie Tesla und Geely in Aussicht stehen, während höhere Sätze für andere, die nicht mit der Untersuchung kooperieren, beibehalten werden.

China hat mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht, darunter höhere Zölle auf EU-Produkte, insbesondere gegen Frankreich aufgrund seiner pro-tariflichen Haltung. Die chinesische Regierung hat auch Untersuchungen zu europäischen Importen von Schweinefleisch, Brandy und Milchprodukten eingeleitet und behauptet, dass EU-Subventionen den europäischen Landwirten einen unfairen Vorteil auf dem chinesischen Markt verschaffen.

Trotz dieser Spannungen haben einige EU-Mitgliedstaaten, insbesondere Deutschland und Spanien, eine Zurückhaltung gegenüber den vorgeschlagenen Zöllen gezeigt. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz betonte die Bedeutung, die Märkte offen zu halten, während der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez eine Überprüfung der Zollpläne gefordert hat. Die Entscheidung der EU über die Zölle erfordert eine qualifizierte Mehrheit, was angesichts der unterschiedlichen Meinungen unter den Mitgliedstaaten eine Herausforderung darstellen könnte.

Der anhaltende Handelskonflikt verdeutlicht das empfindliche Gleichgewicht, das China wahren muss, um den europäischen Markt trotz seiner wirtschaftlichen Schwierigkeiten und des sich verschärfenden amerikanischen Marktes offen zu halten. Experten deuten darauf hin, dass China zwar mit Zöllen droht, jedoch vorsichtig ist, den Konflikt weiter zu eskalieren.

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