Das brasilianische Amt des Generalstaatsanwalts (AGU) hielt am 22. Januar eine öffentliche Anhörung ab, um Metas neue Inhaltsmoderationspolitik zu erörtern, die Instagram, WhatsApp und Facebook betrifft. Bemerkenswerterweise waren Vertreter großer Technologieunternehmen wie Google, YouTube, Discord, Kwai, LinkedIn, Meta, TikTok und X (ehemals Twitter) abwesend, was Fragen zum Engagement der Branche in regulatorischen Diskussionen aufwirft.
Die Ergebnisse dieser Anhörung werden in einem Dokument für das Oberste Bundesgericht (STF) zusammengefasst, wo Artikel 19 des Internet-Zivilrahmens überprüft wird. Dieser Artikel behandelt die Haftung von Plattformen für illegale Inhalte, die von Nutzern veröffentlicht werden.
Generalstaatsanwalt Jorge Messias betonte das Engagement der Regierung, mit allen Plattformen zu dialogisieren, und erklärte, dass die Abwesenheit von Technikvertretern die laufenden Diskussionen nicht behindert. Er hob auch den Fokus der Regierung auf den Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie von Verbrauchern und Unternehmen hervor, die soziale Medien nutzen.
Die Anhörung wurde durch die Ankündigung von Meta über Änderungen in ihrer Politik zur Überprüfung von Fake News ausgelöst, die zunächst in den USA umgesetzt werden soll, aber voraussichtlich auch nach Brasilien ausgeweitet wird, was potenziell die Verbreitung von Fehlinformationen erleichtert.
Messias bekräftigte das Engagement der Bundesregierung, ein sicheres Umfeld für alle Brasilianer zu schaffen, sowohl online als auch offline, und sicherzustellen, dass Eltern sich über die Online-Aktivitäten ihrer Kinder sicher fühlen und dass Unternehmen ohne Angst agieren können.
Unterdessen bleibt der gesetzgeberische Prozess für das Gesetz zur Bekämpfung von Fake News (PL 2.630/20) aufgrund politischer Drucksituationen ins Stocken geraten, obwohl ein Bericht zur Abstimmung bereit ist. Die Ergebnisse des AGU werden dem STF und dem Kongress zur weiteren Prüfung vorgelegt, während die Diskussionen über die Verantwortung von sozialen Medien fortgesetzt werden.